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Das Europäische Parlament (EP) organisiert seine Mitglieder entsprechend ihrer politischen Zugehörigkeit in Fraktionen. Von den acht Fraktionen, die es in dieser Legislaturperiode im EP gibt, ist die EVP-Fraktion sowohl die größte als auch die älteste.
Innerhalb des Europäischen Parlaments
Die Haupttätigkeit der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament (EP) ist die legislative Arbeit. Das EP führt den Großteil seiner Arbeit über Fachausschüsse durch, die Legislativvorschläge und Berichte ausarbeiten, ändern und verabschieden. Unsere Mitglieder sind vertreten in diesen parlamentarischen Ausschüssen und haben dort im Verhältnis zur Größe unserer Fraktion viele Führungspositionen inne.
Als größte Fraktion im Parlament haben wir die größte Schlagkraft, nicht nur bei der Festlegung der politischen Agenda, sondern auch um schwierige Abstimmungen zu gewinnen. Tatsächlich haben wir seit 1999 in den monatlichen Plenarsitzungen des EP mehr Abstimmungen gewonnen als jede andere Fraktion.
Innerhalb der Europäischen Volkspartei
Im Gegensatz zu unserer Fraktion besteht die Hauptaktivität der Europäischen Volkspartei (EVP) darin, langfristige politische Foren aufzubauen, Anlaufstelle für Mitte-Rechts-Politiker in Europa zu sein und als politischer Wegweiser für Parteien in Nicht-EU-Staaten zu fungieren. Die EVP veranstaltet regelmäßig Kongresse, auf denen Vertreter von Mitgliedsparteien, nationalen Regierungen und Organisationen der EVP-Familie, wie z.B. der EVP-Fraktion, zusammenkommen, um das politische Programm zu diskutieren und die politische Ausrichtung der EVP festzulegen.
Darüber hinaus treffen sich die der EVP angehörenden EU-Staats- und Regierungschefs vor jedem Europäischen Rat, um die Tagesordnung des Europäischen Rates zu erörtern und die politischen Positionen zu koordinieren. Diese EVP-Gipfel, wie wir sie nennen, sind für uns eine gute Gelegenheit, um aktuelle Themen mit unseren europäischen Kollegen zu diskutieren.
Die EVP-Vertreter, die ins Europäische Parlament gewählt worden sind, bilden die EVP-Fraktion. Die Fraktion ist in jedem der Hauptorgane der Partei vertreten: Kongress, politische Versammlung und Präsidium.
Unsere Arbeitskreise
Die Themen, die von den Ausschüssen des EP behandelt werden, sind umfangreich und weitreichend. Um dem gerecht zu werden, organisieren wir unsere Arbeit in den Ausschüssen durch Arbeitskreise. In diesen Arbeitskreisen werden unsere EVP-Positionen zu Berichten und Entschließungen festgelegt, über die das Parlament dann im Ausschuss und im Plenum abstimmt.
Die EVP-Fraktion bereitet zunächst den Standpunkt der EVP auf Ausschussebene vor. Die Arbeitskreise treffen sich dann vor jeder Plenarsitzung. Hier diskutieren unsere Mitglieder die Berichte, Entschließungen und andere Punkte aus ihren spezifischen Politikbereichen, um eine gemeinsame EVP-Linie für die Abstimmungen in der kommenden Plenarsitzung des EP zu erarbeiten.
Unsere vier Arbeitskreise, die jeweils von einem unserer stellvertretenden Vorsitzenden, geleitet werden, repräsentieren unsere wichtigsten Schwerpunkte: Wirtschaft, Arbeitsplätze und Umwelt; Recht und Inneres; Haushalt, Landwirtschaft und Regionalförderung; und Auswärtige Angelegenheiten
Die Fraktion
- unter der Leitung des Fraktionsvorsitzenden
- bestehend aus dem Fraktionsvorsitzenden, 10 stellvertretenden Vorsitzenden, dem Vorstand und der Vollversammlung
Beziehungen außerhalb der EU
- Unsere strategischen Prioritäten für die Außenbeziehungen der EU werden von unseren stellvertretenden Vorsitzenden geleitet, die für bestimmte Regionen zuständig sind.
- Dies fördert die Arbeit der Mitglieder der interparlamentarischen Delegationen.
Interparlamentarische Delegationen
- Fraktionsmitglieder decken alle interparlamentarischen Delegationen ab.
- Die Fraktion stellt einige Delegationsvorsitzende und stellvertretende Vorsitzende.
- In den letzten Jahren hat die Bedeutung der Delegationen zugenommen und sich zu einer parlamentarischen Diplomatie entwickelt. Die Delegationen entwickeln und pflegen die internationalen Beziehungen zu bestimmten Ländern und Regionen.
Manfred Weber lenkt die Geschicke der Fraktion in seinem Amt als EVP-Fraktionsvorsitzender. Die Mitglieder der EVP-Fraktion wählten ihn am 4. Juni 2014 zum Vorsitzenden für zweieinhalb Jahre (Wiederwahl möglich). Das Präsidium, der Vorstand und die Arbeitskreise der Fraktion unterstützen den Vorsitzenden in einer Vielzahl von Themen im Europäischen Parlament.
Unser Präsidium setzt sich aus dem Vorsitzenden und seinen zehn Stellvertertern zusammen, welche die Arbeitskreise und andere parlamentarische Aktivitäten leiten. Das Präsidium gibt die Linie für Plenarsitzungen vor und vertritt unsere Fraktion nach außen.
Unser Vorstand umfasst das Präsidium sowie die nationalen Delegationsleiter und andere Fraktionsmitglieder, die Ämter im Europäischen Parlament bekleiden (Näheres siehe Geschäftsordnung der Fraktion). Unser Vorstand ist für die Vorbereitung der Plenarsitzung verantwortlich. Besondere Berücksichtigung finden dabei die Themen, die für die nationalen Delegationen besonders wichtig sind.
Das höchste Organ der Fraktion ist die Fraktionsvollversammlung, in der alle unsere Abgeordneten vertreten sind. Die Vollversammlung entscheidet in allen politischen Fragen, die innerhalb und außerhalb des Parlaments behandelt werden; sie wählt den Fraktionsvorstand, stellt die Fraktionsarbeitskreise zusammen, und nominiert die Fraktionsmitglieder für Aufgaben in den Gremien des Parlaments.
- Manfred Weber
- Vorsitzender
- Zehn Stellvertreter
- Präsidium
- Nationale Delegationsleiter
- Vizepräsidenten und Quästoren des Europäischen Parlaments, die der Fraktion angehören
- Vorsitzende der parlamentarischen Ausschüsse, die der Fraktion angehören
- Fraktionssprecher (Koordinatoren) in den parlamentarischen Ausschüssen
- Vorsitzender und Generalsekretär der EVP-Partei, sofern sie MdEP Mitglieder des Europäischen Parlaments sind
- ein zusätzliches Mitglied pro zehn Abgeordneter einer nationalen Delegation
D
Fraktionsvollversammlung
- Alle Abgeordneten der Fraktion
- Abgeordnete sind auch Mitglieder ihrer nationalen Delegation
- Abgeordnete sind innerhalb der Fraktion nach nationalen Delegationen organsiert
- Generalsekretär, sieben Direktoren und Mitarbeiter der Fraktion
- sorgt für reibungslosen Ablauf der Fraktionssitzungen
- erledigt Verwaltungs- und Sekretariatsaufgaben
Unsere Delegationen
Welche Fraktionen gibt es?
Wer ist die größte Fraktion?
Wie viele Länder sind im Europäischen Parlament?
Wer sitzt alles im Europäischen Parlament?
Europäisches Parlament | |
Renew Liberale, Zentristen | 103 |
Grüne/EFA Grüne, Regionalparteien | 72 |
ID Rechtspopulisten, Rechtsextreme | 65 |
EKR Konservative, EU-Skeptiker | 64 |