Ist ein Teil der Türkei in der EU?

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Erstellt: 08.10.2022, 04:50 Uhr

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Die Ukraine wird EU-Beitrittskandidat, die Türkei ist es seit 1999. Wie ist der Stand der Beitrittsbemühungen unter Recep Tayyip Erdogan?

Ankara – Viel wurde diskutiert darüber, ob die Ukraine EU-Beitrittskandidat wird, oder nicht. Nun ist klar, sie wird es, doch bis zu einem tatsächlichen EU-Beitritt der Ukraine sind noch einige Hürden zu nehmen. Dass der Beitrittstatus keine Garantie für die Aufnahme ist und der Prozess Jahrzehnte dauern kann, zeigt das Beispiel der Türkei. Das Land unter Recep Tayyip Erdogan ist seit 1999 Beitrittskandidat. Doch was ist der aktuelle Stand? Der EU-Beitritt der Türkei: Es bleibt schwierig.

EU Beitritt Türkei: Wie steht es um die Türkei und die Europäische Union?

Die Ukraine drängt auf den EU-Beitritt. Sollte sie Hoffnungen hegen, dass der Aufnahmeprozess schnell vonstattengeht, wäre es ratsam, es anders als die Türkei zu machen: Der EU-Beitritt der Türkei hat bisher nicht stattgefunden, obwohl diese bereits seit 1999 Beitrittskandidat der Europäischen Union ist. Viel mehr ist das Land unter Recep Tayyip Erdogan deutlich weiter entfernt von einer Mitgliedschaft, als noch Anfang der 2000er – die Verhandlungen sind seit Jahren eingefroren.

Die Slowakei etwa hatte 1999 eine Beitrittsperspektive erhalten und war bereits 2004 EU-Mitglied geworden. Die Türkei verfehlt nach wie vor bestimmte Standards der EU, gemäß der „Kopenhagener Kriterien“. Sie umfassen unter anderem eine „funktionierende Marktwirtschaft“, eine „rechtsstaatliche Ordnung“ und eine „stabile Demokratie“. In der Türkei ist derzeit nichts davon gegeben: Die Wirtschaft bricht zusammen, Oppositionelle werden verfolgt und Präsident Erdogan reagiert nahezu autokratisch.

EU-Beitritt Türkei: Beitrittsverhandlungen zu Aufnahme in Europäische Union 2005 – nun liegen sie auf Eis

Der EU-Beitritt der Türkei war mit den Beitrittsverhandlungen 2005 ein Stück näher gerückt. Seitdem hat sich die Lage der politischen und gesellschaftlichen Verhältnisse am Bosporus und im ganzen Land dermaßen verschlechtert, dass die Türkei wohl selten weiter von einem Beitritt zur Europäischen Union entfernt war, als aktuell. Der Umgang der EU-Staaten mit Erdogan wirft bei kritischen Beobachtern die Frage auf, ob zwischen „guten und schlechten Autokraten“ differenziert wird, zu einer EU-Aufnahme der Türkei scheint allerdings auch Brüssel derzeit nicht bereit.

Seit Jahren liegen die Verhandlungen auf Eis. Ende 2021 erklärte der Ministerrat der EU: „Der Rat stellt mit Bedauern fest, dass die Türkei sich immer weiter von der Europäischen Union entfernt.“ Als Resultat dessen könnten weitere Schritte in den Verhandlungen nicht erwogen werden, so der das Gremium. Konkret geht es dabei vor allem um die Interessen der EU, die bisweilen im Konflikt mit der türkischen Außenpolitik stehen, ebenso wie um Verstöße gegen Zollunion-Vereinbarungen. Doch auch die schlechte Lage der Menschenrechte musste die EU anerkennen.

Türkei EU-Beitritt pro contra: Derzeit viele Contras, wenig Pros

Der türkische Präsident ist in vielen Ländern der EU, so auch Deutschland, weiterhin ein gern gesehener Gast und Partner. Im Zuge der Verhandlungen um eine NATO-Norderweiterung versucht Erdogan, den Preis hochzutreiben, möglicherweise mit Erfolg: Zu seinen Kriegsplänen in Nordsyrien dominiert in den meisten NATO-Staaten das große Schweigen, es gibt allenfalls zaghafte Kritik.

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Im Kontext der Debatte um den türkischen EU-Beitritt musste auch Brüssel Ende 2021 eingestehen, dass bei den Themen Demokratie, Grundrechte und Menschenrechte dramatische Missstände in der Türkei bestehen. Der Ministerrat bezeichnete die Rückschritte als „zutiefst besorgniserregend.“ Sowohl bei der Unabhängigkeit der Justiz als auch beim Thema Meinungsfreiheit attestierte der Rat der Türkei klare Mängel. Türkei EU-Beitritt pro contra: Derzeit gibt es wenig Pros, ein Beitritt ist nicht absehbar –Die Lage von Opposition und Meinungsfreiheit ist nach wie vor verheerend.

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