Die Europäische Union ist ein Ort der Vielfalt. Dies gilt auch für die Begrifflichkeiten. So ist Europäischer Rat nicht gleich Rat der Europäischen Union. Der Unterschied ist erheblich. Die Europäische Union ist historisch einzigartig. So ist es teils schwierig, für ihre Institutionen, für die es in den Nationalstaaten keine direkt vergleichbaren Parallelen gibt, die passenden Bezeichnungen zu bestimmen. Da alles europäisch ist, gilt es auf die Unterschiede im Detail zu achten. Unter "Europäischer Rat" ist der
Rat der Staats- und Regierungschefs zu verstehen. In regelmäßig stattfindenden Gipfeltreffen verabreden die Staats- und Regierungschefs die Politik der EU. Der Rat in der Zusammensetzung der Staats- und Regierungschefs ist die höchste Entscheidungsebene in der Europäischen Union. Den Europarat gibt es seit dem 5.5.1949 und er sitzt in Straßburg. Er wurde als zwischenstaatliche …Europäischer Rat sind die Regierungschefs
Rat der Europäischen Union sind die Minister
Auch der Unterschied zum Europarat ist wichtig
- Um die Begrifflichkeit vollständig zu erfassen, ist auch noch der Unterschied zum "Europarat" wichtig. Der Europarat in Straßburg hat jedoch nichts mit dem Ministerrat der EU zu tun. Er wurde 1949 gegründet und schließt neben den EU-Staaten unter anderem auch Island, Schweiz, Türkei, Finnland und Russland ein.
- Sein Ziel besteht in der Verteidigung demokratischer Werte. Mithin gilt er als Keimzelle der europäischen Einigung. Beim Europarat gibt es den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Er urteilt auf der Grundlage der Europäischen Menschenrechtskonvention.
Weiterlesen:
- Der Europarat und seine Aufgaben - so lernen Sie die EU kennen
- Ministerrat - Aufgaben
- Warum wurde die EU gegründet?
- Parlament - Definition
- Übersicht: Alles zum Thema Wissen im Alltag
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Der Rat der EU ist ein Organ der EU (Interner Link: Europäische Union (EU)), welches aus den jeweils zuständigen Fachministern aller EU-Mitgliedsländer gebildet wird (Rat der Außenminister, Rat der Landwirtschaftsminister etc.); nicht amtlich wird er daher auch häufig als (EU-)Ministerrat bezeichnet. Seine Aufgabe ist die Koordinierung der nationalen
Politiken und die Umsetzung der Beschlüsse des ER (Interner Link: Europäischer Rat). Interner Link: Entscheidungen des Rates basieren auf Vorschlägen (Gesetzentwürfen) der Europäischen Kommission
(Interner Link: Europäische Kommission); er verfügt über ein Generalsekretariat (Sitz: Brüssel); die Arbeit wird durch einen Interner Link: Ausschuss der Ständigen Vertreter (COREPER) (nationale Fachbeamte) unterstützt. Den
Vorsitz führt der halbjährlich wechselnde Ratspräsident; die Präsidentschaft wird vom Präsidenten sowie von dessen Vorgänger und Nachfolger (sog. Troika) gebildet. Der Rat der EU nimmt sowohl legislative als auch exekutive Aufgaben wahr. Er besitzt Entscheidungsbefugnis, wobei je nach Gegenstand (die in den Verträgen, Interner Link: Vertrag über die
Europäische Union (EUV) und Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV), festgelegt sind) Beschlüsse mit einfacher oder qualifizierter Interner Link: Mehrheit bzw. einstimmig gefasst werden. Entsprechend des Vertrags von Lissabon (Interner Link:
Vertrag von Lissabon) wird seit 2017 folgendermaßen abgestimmt: Einfache Mehrheiten, bei denen jedes Land eine Stimme hat, werden lediglich bei administrativen bzw. verfahrenstechnischen Angelegenheiten benötigt. Beschlüsse des Rats erfordern i .d. R. eine qualifizierte, doppelte Mehrheit von a) mindestens 55 % der Mitgliedsländer (d. h. 15 der z.Z. 27 Länder), die b) mindestens 65 % der Gesamtbevölkerung der EU repräsentieren. Quelle: Schubert, Klaus/Martina
Klein: Das Politiklexikon. 7., aktual. u. erw. Aufl. Bonn: Dietz 2020. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung. Siehe auch:
Ob Europaparlament, Europäische Kommission oder Rat der EU: Die "Brüsseler Politik" spielt eine wichtige Rolle bei Gesetzen und Rechtsakten. An deren Entstehung wirken die Mitgliedsstaaten mit.
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