Was ist die Mindestgeschwindigkeit auf der Autobahn

Rechtsfrage des Tages:

Ein grundsätzliches Tempolimit auf der Autobahn gibt es bisher noch nicht. Gilt aber auf der Autobahn eigentlich eine Mindestgeschwindigkeit?

Antwort:

Über ein allgemeines Tempolimit auf deutschen Autobahnen wird seit Langem hitzig diskutiert. Nach unten hin gibt es hingegen keine Begrenzung. Allerdings dürfen Sie die Autobahn nur mit Fahrzeugen befahren, die mindestens 60 km/h schnell fahren können.

Langsam fahren erlaubt?

Zu einem weit verbreiteten Irrtum gehört es, dass auf der Autobahn eine Mindestgeschwindigkeit von 60 km/h gelten soll. Das Gesetz schreibt dies nicht vor, was im Übrigen auch unsinnig wäre. Oder können Sie bei Stop-and-Go im Stau 60 km/h oder schneller fahren? Jeder Autofahrer im Stau würde ein Bußgeld riskieren. Tatsächlich schreibt die Straßenverkehrsordnung (StVO) vor, dass die Autobahn nur mit Kraftfahrzeugen befahren werden darf, die bauartbedingt eine Höchstgeschwindigkeit von mehr als 60 km/h haben. Es geht also nur darum, ob das Fahrzeug so schnell fahren kann oder nicht. Mopeds und Leichtkraftfahrzeuge haben daher auf der Autobahn nichts zu suchen.

Angemessenes Tempo

Sie sind also nicht gezwungen, auf der Autobahn immer mindestens 60 km/h zu fahren. Allerdings sollten Sie auch nicht zu langsam unterwegs sein. Wer ohne triftigen Grund so langsam fährt, dass der Verkehr behindert wird, riskiert ein Bußgeld. Darüber hinaus steigt das Unfallrisiko. Sie müssen sich also weitestgehend dem Verkehrsfluss auf der Autobahn anpassen. Übrigens gilt auf der Autobahn auch kein generelles Tempolimit von 130 km/h. Vielmehr gilt dieser Wert als Richtgeschwindigkeit. Nur wenn es zu einem Unfall kommt, können Sie unter Umständen wegen Überschreitung der Richtgeschwindigkeit eine erhöhte Betriebsgefahr aufgebrummt bekommen. Geblitzt werden Sie hingegen nicht, wenn Sie auf einem Abschnitt ohne konkrete Geschwindigkeitsbeschränkung mit mehr als 130 km/h unterwegs sind.

Tempolimit rückt näher

Derweil erlebt die Diskussion um ein allgemeines Tempolimit auf Autobahnen neuen Aufwind. Noch steht nicht fest, ob eine grundsätzliche Beschränkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 130 km/h kommen wird. Allerdings wird in der nächsten Zeit wieder verstärkt über die Einführung debattiert.

Wir gehen den Fragen nach: Wie hoch ist die Mindestgeschwindigkeit auf Österreichs Autobahnen? Und welche Strafen drohen bei einem Verstoß?

Veröffentlicht am 09.08.2022

• Mindestgeschwindigkeit (Autobahn)
  • Mindestgeschwindigkeit in der Praxis
  • Verkehrsschilder, die die Mindestgeschwindigkeit regeln
  • Beispiel für den Verstoß gegen die Mindestgeschwindigkeit (Autobahn)
  • Diese Strafen können verhängt werden
• Regelung in der Schweiz

Auf österreichischen Straßen gibt es nicht nur Geschwindigkeitsbeschränkungen – ebenso ist auf der Autobahn (und nicht nur dort) eine Mindestgeschwindigkeit vorgeschrieben.

Der Begriff kommt zwar nicht in dieser Form in der Straßenverkehrsordnung vor – trotzdem ist es möglich, dass zu langsames Fahren einen Verstoß gegen die Vorschriften darstellt. Denn insbesondere auf Autobahnen kann eine unangepasste, zu geringe Geschwindigkeit nicht nur den Verkehrsfluss stören, sondern auch zu Unfällen führen.

Mindestgeschwindigkeit (Autobahn)

Die österreichische Gesetzgebung spricht nicht dezidiert von einer „Mindestgeschwindigkeit“. Sie schreibt aber vor, dass Autobahnen nur von Kraftfahrzeugen benutzt werden dürfen, die eine Bauartgeschwindigkeit von mindestens 60 km/h aufweisen und mit denen diese Geschwindigkeit überschritten werden darf. Man darf auch nicht grundlos zu langsam fahren (siehe unten).

In manchen Situationen kann es natürlich trotzdem erforderlich sein, auf der Autobahn langsamer als 60 km/h zu fahren – beispielsweise bei stockendem Verkehr, Stau oder witterungsbedingter Sichtbehinderung (etwa starker Regen- oder Schneefall). Liegen allerdings keine zwingenden Gründe fürs „Langsamfahren“ vor, muss die Geschwindigkeit so angepasst werden, dass andere Verkehrsteilnehmer nicht behindert oder gefährdet werden.

Mindestgeschwindigkeit in der Praxis

Aber auch abseits von Autobahnen darf man nicht grundlos viel zu langsam fahren. Das ist in Paragraph 20, Absatz 1 der StVO festgehalten: „Der Lenker eines Fahrzeuges hat die Fahrgeschwindigkeit den gegebenen oder durch Straßenverkehrszeichen angekündigten Umständen, insbesondere den Straßen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen, sowie den Eigenschaften von Fahrzeug und Ladung anzupassen. […] Er darf auch nicht ohne zwingenden Grund so langsam fahren, dass er den übrigen Verkehr behindert.„

Tipp: Einen Überblick über alle Verkehrsstrafen in Österreich gibt unser Bußgeldrechner.

Vereinzelt gibt es auf Österreichs Straßen Verkehrsschilder, die die Mindestgeschwindigkeit für einen Streckenabschnitt vorgeben. Dabei gilt: Wer wegen der Eigenschaften des Fahrzeuges (z.B. wegen Bauart oder Ladung) nicht so schnell fahren kann, darf eine solche Straße auch nicht befahren.

Beispiel für den Verstoß gegen die Mindestgeschwindigkeit (Autobahn)

Ein Autofahrer, der mit nur 50 km/h auf der Autobahn unterwegs ist, weil er die Landschaft betrachten und genießen möchte, kann sich nicht darauf berufen, dass sein Fahrzeug die Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h theoretisch erreichen kann. Bei normalen Verkehrs- und Wetterverhältnissen stellt er in dem Fall eine Behinderung (Gefährdung) für die übrigen Verkehrsteilnehmer dar und hat dafür keinen zwingenden Grund.

Diese Strafen können verhängt werden

• Es gibt keine exakte Zahl oder einen Prozentwert, um wie viel die vorgesehene Höchstgeschwindigkeit unterschritten werden darf. Zu viele unterschiedliche Situationen und Umstände sind denkbar, sodass die Einschätzung, ob die gewählte Geschwindigkeit zu langsam ist und den Verkehrsfluss behindert, den Exekutivbeamten obliegt.
• Tatsächlich können also für zu langsames Fahren auch Strafen ausgesprochen werden, allerdings dürfte die Strafhöhe im Normalfall eher keine abschreckende Wirkung haben. Zudem sind verhängte Strafen für zu langsames Fahren in Österreich eher selten.

Regelung in der Schweiz

In der Schweiz werden derartige Vergehen folgendermaßen geregelt: Seit 1.1.2016 dürfen auf 3-spurigen Autobahnen die äußerste Spur nur mehr Fahrzeuge benutzen, die zumindest 100 km/h fahren dürfen. Womit „schwere Motorwagen“, also Fahrzeuge über 3,5 Tonnen, von dieser Spur ausgeschlossen wurden.

Wie viel muss ein Auto auf der Autobahn fahren?

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Wie schnell muss man fahren?

Was bedeutet vorgeschriebene Mindestgeschwindigkeit?