Wann sind die nächsten Bundestagswahlen in Deutschland

Nach der diesjährigen Bundestagswahl 2021 bildet sich eine neue Regierung. Doch wie lange dauert diese an und wann findet die nächste Bundestagswahl statt? 

Berlin – Das Superwahljahr in Deutschland neigt sich seinem Ende entgegen. Mit der Bundestagswahl, der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern und der Berlin-Wahl wurde in der Bundesrepublik im September nochmal fleißig Kreuzchen gemacht. Jetzt müssen die gewählten Parteien ihrem Regierungsauftrag und den in den jeweiligen Wahlprogrammen gesteckten Ziele nachkommen. Bis zur nächsten Bundestagswahl ist es noch ein wenig hin, doch wie oft finden diese Wahlen eigentlich statt? Und wann kommt es zur nächsten Wahl des Deutschen Bundestags? (Wahldaten, Liveticker, Hintergrundberichterstattung - alle Infos rund um die Bundestagswahl 2021 bekommen Sie in unserem Politik-Newsletter.)

In Berlin befindet sich bekanntlich der Regierungssitz und damit auch der Deutsche Bundestag, das gesetzgebende Organ Deutschlands. Die Besetzung dieses Parlaments ist zeitlich begrenzt, alle vier Jahre – konkret alle 46 bis 48 Monate – muss dieser demokratisch neu gewählt werden. So wie dieses Jahr zur Bundestagswahl.

Eine Übersicht zu den Zuschnitten, Direktkandidaten und Ergebnissen aus den 46 bayerischen Wahlkreisen finden Sie hier.

Alle vier Jahre findet eine Bundestagswahl statt – wer bestimmt den Zeitpunkt?

Wann die nächste Wahl eines neuen Parlaments stattfindet, entscheidet der Bundespräsident, er folgt dabei in der Regel dem Vorschlag der Bundesregierung. Bei der Bestimmung des Termins gilt es einige Vorgaben zu beachten. So stehen nur wenige Tage zur Auswahl, denn laut Bundeswahlgesetz muss der Termin der Bundestagswahl auf einen Sonntag oder einen gesetzlichen Feiertag fallen. Unter bestimmten Ausnahmen kann es zu einer Verschiebung der Wahlperioden kommen. Das ist der Fall, wenn:

• laut Notstandsverfassung des Grundgesetzes ein aktiver Verteidigungsfall herrscht – sprich das Land von innen oder außen angegriffen wird. Hier muss die Regierung und das Parlament handlungsfähig bleiben. Neuwahlen würden das verhindern.
• der Bundestag aufgelöst werden muss. Dazu hat laut Verfassung nur der Bundespräsident das Recht. Zu einer Auflösung kann es kommen, wenn es nach Art. 63 im Grundgesetz Probleme bei der Wahl des Bundeskanzlers gibt oder die Vertrauensfrage des Kanzlers negativ beantwortet wird (Art. 68 GG).

Vertrauensfrage des Bundeskanzlers – Auflösung des Bundestags nur in Ausnahmefällen möglich

Während es in der bundesdeutschen Geschichte noch nie Probleme bei der Wahl des Bundeskanzlers gab – im Sinne von keiner eindeutigen Mehrheit auch nach dem dritten Wahldurchlauf, wurde bereits fünfmal die Vertrauensfrage gestellt: zwei davon wurden positiv, drei negativ beantwortet. Nach der negativ beantworteten Vertrauensfrage der folgenden Politiker wurde der Bundestag aufgelöst:

• 1972 unter Kanzler Willy Brandt (SPD)
• 1982 unter Kanzler Helmut Kohl (CDU)
• 2005 unter Kanzler Gerhard Schröder (SPD)

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Unter der Vertrauensfrage des deutschen Bundeskanzlers versteht man die Möglichkeit des Kanzlers, beim Bundestag den Antrag zu stellen, ihm das Vertrauen auszusprechen. Wird dem Kanzler bei dem Votum das Vertrauen durch den Bundestag abgesprochen, kann dieser nach Absprache mit dem Bundespräsidenten neugewählt werden. Das Verfahren wird oft zur Disziplinierung der Regierungsparteien unter der Hand des Kanzlers genutzt. Nicht zu verwechseln ist dies jedoch mit dem konstruktiven Misstrauensvotum (Art. 67 GG), mit dem das Parlament bei Misstrauen gegen den Kanzler vorgehen kann.

Nach der Wahl 2021: Wann findet die nächste Bundestagswahl statt?

So wie wir den Bundestag heute kennen, gibt es ihn schon seit dem 7. September 1949 – damals noch mit Sitz in Bonn. Vier Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges wurde durch die Verabschiedung des Grundgesetzes im Mai 1949 die Bundesrepublik gegründet, für die die wahlberechtigten Bürger bereits wenige Monate später eine Volksvertretung wählen durften: Die Besetzung des ersten deutschen Bundestages stand fest. Seit dem Entstehungszeitpunkt finden – ausgenommen einiger Unregelmäßigkeiten – alle vier Jahre Neuwahlen statt. So wie dieses Jahr und auch die nächste Wahl zum 21. Bundestag 2025. Es darf stark davon ausgegangen werden, dass die Bundestagswahl 2025 auch in den September fallen wird. Einen konkreten Wahl-Termin gibt es wie oben im Text erklärt noch nicht. (klb)

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